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Information
04/25/2016
Wir wollen, dass die Grundlage für das ausgewählte Bau- und Untersuchungsgebiet überprüft wird.

Die Initiative Landau baut Zukunft im Allgemeinen und die Pläne zur Bebauung der Weinberge im Südwesten der Stadt im Besonderen basieren auf den Annahmen des Wohnraumversorgungskonzepts der Firma InWIS aus Bochum. Diese Studie ist nachweislich fehlerhaft und spekulativ, und damit ungeeignet, um als Grundlage für ein derart weitreichendes Maßnahmenpaket zu dienen.

Trotzdem hat die Stadtspitze im Eilverfahren im Stadtrat eine Abstimmung durchführen lassen, um die Einleitung eines vorsorglichen Untersuchungsverfahrens zu beschließen. Diese Abstimmung endete mit 23:17 Stimmen sehr knapp, und einige Stadträte bestätigten, dass sie nicht in der Lage gewesen wären, sich in der Kürze der Zeit ein umfassendes Bild über die Studie und ihre Substanz machen zu können.

Die Stadtspitze begründete den Druck, diese Abstimmung im Eilverfahren durchführen zu müssen, mit der Vermeidung von Preisspekulationen im Untersuchungsgebiet. Diese Begründung ist äußerst fragwürdig, doch dieser Effekt is jetzt erzielt und nun sollte man die Grundlage des ganzen Verfahrens nochmals genau überprüfen.

Es gibt gute Gründe, die Studie und damit die Basis des gesamten Verfahrens nun nochmals ausführlich zu hinterfragen und auf ihre Werthaltigkeit hin zu prüfen, statt ihre Schlussfolgerungen den Bürgern wie Fakten zu präsentieren. Dies würde den Stadträten die Möglichkeit geben, festzustellen, ob sie ihre individuelle Entscheidung bei genauerer Kenntnis der Grundlage der Abstimmung nochmals genauso treffen würden.

Bisher weist die Stadtspitze alle Anregungen, diese Studie detailliert überprüfen zu lassen von sich und verweist auf einen "Beraterstreit" (Zitat von OB Hirsch im Hauptausschuss vom 12.04.2016) den man vermeiden will. Müssen wir das verstehen?

Wir fordern, dass die InWIS-Studie selbst vordringliches Untersuchungsobjekt ist und die Stadt sich einer offenen Analyse dieser Grundlage ihres Prozesses stellt und gegebenenfalls auch die Konsequenzen zieht, wenn es sich erweist, dass die Studie eine falsche, unrealistische Wachstumsprognose darstellt. In diesem Fall kann es nur eine Konsequenz geben: die Untersuchungen zu stoppen und den betroffenen Winzern und Landwirten ihre Planungs- und Zukunftsfähigkeit zuzückzugeben.

Das geplante Baugebiet heute:

Nach den Plänen der Stadtverwaltung soll hier ein Baugebiet für bis zu 1250 Wohneinheiten entstehen...

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